Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 07.11.2007 von Andreas Lämmel CDU

(...) Meine Arbeit im Bundestag die einzige, für die ich bezahlt werde. Mein sonstiges Engagement ist rein ehrenamtlich - auch die Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender der WGS „Glückauf“ Dresden Süd. Über meine weiteren Ehrenämter können Sie sich auch auf meiner Homepage informieren. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 21.09.2007 von Rolf Kramer SPD

(...) Das Urteil lässt aber die Möglichkeit zu, ein unbemanntes oder nur mit Terroristen besetztes Flugzeug mit militärischen Mitteln bekämpfen zu können, wenn zuvor das Grundgesetz geändert und die Bundeswehr damit in diesem speziellen Fall zum Einsatz im Innern ermächtigt wird. (...) Diese bedeutet allerdings keine Ermöglichung eines generellen Einsatzes der Bundeswehr im Innern. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 21.09.2007 von Eduard Oswald CSU

(...) wir haben ja bereits zu dem von Ihnen angesprochenen Thema der "Zwangsmitgliedschaft in der IHK" korrespondiert. Ich habe Ihnen dazu meine Position übermittelt. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 23.10.2007 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) September bereits dargelegt habe, ist es ein erklärtes Ziel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die steuerliche Belastung für die Bürger in unserem Land langfristig weiter zu senken. Ob wir mit unserem derzeitigen Koalitionspartner Schritte in Richtung dieses Zieles erreichen können, halte ich eher für fraglich. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 21.09.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Untrennbar mit dem Inferno des Terrors ist ein zweites Bild verbunden, das Bild von den Opfern am Boden, über denen das Flugzeug zum Absturz gebracht werden soll, das Bild von einem vollbesetzten Fußballstadion oder vielleicht das Bild von vor zwei Jahren, als der Papst auf dem Marienfeld in Köln vor 1 Million junger Menschen eine Heilige Messe zelebriert hat. Man stelle sich vor, Terroristen hätten ein Flugzeug gekapert, um es auf das Marienfeld zu steuern. Wie hätte die staatliche Gewalt in dieser Situation handeln sollen? (...)