Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 31.12.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beim Gesetzentwurf der Grünen Bundestagsfraktion geht es doch nicht darum, dem Handwerker, dem Künstler, dem Metzger oder Jäger sein Messer, das er zur Ausübung seines Berufes nutzen will, streitig zu machen. Auch der jugendliche Pfadfinder soll weiter bei seinen Ausflügen ein Messer bei sich führen dürfen. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort 27.11.2007 von Christoph Bergner CDU

Sehr geehrte Frau Herrmann,

zur Klärung dieser speziellen Frage, wenden Sie sich bitte (über den nachfolgenden Link) an das zuständige Referat im BMI.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph Bergner

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 19.12.2007 von Gisela Piltz FDP

(...) Aus der Auswertung der Kleinen Anfrage folgt jedenfalls, dass eine pauschale Rückkehr zu den Rechtspositionen des FRG für alle von der Umstellung betroffenen nicht möglich ist. Dies würde nur neue Verärgerung bei denen schaffen, die durch die Umstellung vom FRG zum RÜG begünstigt wurden. (...)

Portrait von Beatrix Philipp
Antwort 24.06.2008 von Beatrix Philipp CDU

(...) Es war jedoch durch die tiefgreifenden politischen Änderungen, die die deutsche Einheit mit sich gebracht hat, seinerzeit nötig geworden, Stichtagsregelungen zu finden, die in Ihrem persönlichen Fall besonders schwerwiegend ausgefallen sind. (...)