Antwort 14.10.2025 von Christian Haase CDU
Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages befasst sich derzeit vorrangig mit dem Einspruch des BSW
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.10.2025 von Dirk Wiese SPD
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Die Details zur geplanten Förderung liegen inzwischen vor und werden in den kommenden Wochen im Bundestag beraten und beschlossen. Wir haben uns im Koalitionsausschuss darauf verständigt, die Unterstützung gezielt auf Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen auszurichten.
Antwort 18.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Je größer ein Unternehmen, desto eher entsteht ein berechtigtes Informationsinteresse bei Geschäftspartnern, Banken, Lieferanten oder Gläubigern. Für diese Markttransparenz tragen Kapitalgesellschaften eine besondere Verantwortung.
Antwort ausstehend von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.12.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Bündnisgrünen verfolgen das Ziel, die Mittel der gesetzlichen Krankenversicherung so einzusetzen, dass sie den größtmöglichen gesundheitlichen Nutzen für alle Versicherten bringen.