Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine S. • 19.01.2026
Die AfD fordert lt. Ihrem Programm die Wehrpflicht. Welche Begründung führen Sie dazu aus?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 19.01.2026 von Beatrix von Storch AfD

Wir wollen Wehrpflichtige ausschließlich für die Verteidigung des Territoriums der Bundesrepublik Deutschland einsetzen.

Frage von Michael E. • 19.01.2026
Sind sie Frau wulf für Ausbau des S bahn netzes hannover ins Weserbergland und sie für Regionalisierung der infrastrucktur der deutschen Bahn und für Auschreibungen im Fernverkehr der Bahn
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 26.01.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Modernisierung und Ausbau des öffentlichen Verkehrs sind wichtig und betreffen sowohl den Bund als auch die Länder und die Kommunen.

Frage von Michael E. • 19.01.2026
Wie stehen zum bau nordtangente S bahn und warum keine olympiabewerbung von Frankfurt wie 2012 und sind sie für fernbahntunnel Frankfurt
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 22.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den Bau der nordmainischen S-Bahn befürworte ich ausdrücklich, da sie einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs in unserer Region leistet.

Frage von Brigitte N. • 19.01.2026
Könnte Deutschland/EU Herrn Trump Paroli bieten, indem Exportgüter mit der eigenen! Mehrwertsteuer belastet werden?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 19.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau N.,

Frage von Furkan D. • 19.01.2026
Herr Lange, wie sollte Deutschland mit der EU auf US-Zölle im Kontext Grönland reagieren, welche Rolle spielt das Anti-Coercion-Instrument und wären US-Staatsanleihen ein Mittel in Verhandlungen?
Portrait von Bernd Lange
Antwort 19.01.2026 von Bernd Lange SPD

Europa sollte geschlossen auf US-Zölle reagieren und das Anti-Coercion-Instrument nutzen; Finanzinstrumente spielen dabei keine direkte Rolle.

Frage von Furkan D. • 19.01.2026
Herr McAllister, wie sollte Deutschland mit der EU auf US-Zölle im Kontext Grönland reagieren, welche Rolle spielt das Anti-Coercion-Instrument und wären US-Staatsanleihen ein Mittel in Verhandlungen?
Portrait von David McAllister
Antwort 23.01.2026 von David McAllister CDU

Ziel bleibt es, besonnen, verhältnismäßig und regelbasiert zu handeln. Dabei ist das Anti-Coercion-Instrument (ACI) der Europäischen Union eine mögliche Option. Dieses Instrument schafft erstmals einen klaren rechtlichen Rahmen, um auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten reagieren zu können.