Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tanja Meyer im Profil
Antwort von Tanja Meyer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.08.2024

Meines Wissens sind im Herbst weitere Beratungen geplant. Mehr Informationen bekommen Sie bei den MdBs.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD • 09.08.2024

Die Bundesregierung hat die Fragen zum genannten Thema beantwortet. Fragen und Antworten finden sich (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) unter anderem auf folgenden Bundestagsdrucksachen: 20/3987 (Frage 17), 20/4141 (Frage 2), 20/4758, 20/6321, 20/6460, 20/7291 und jüngst 20/12284.

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD • 25.09.2024

Die Abwägung zwischen Transparenz und Staatswohl ist eine komplexe Aufgabe, bei der die Sicherheit Deutschlands stets
im Vordergrund steht.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 19.08.2024

Grenzkontrollen sind ein effektives Instrument, um irreguläre Migration zu bekämpfen. Das zeigen etwa die Zahlen zu den festgestellten unerlaubten Einreisen

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.08.2024

Einer Unterzeichnung des Bundespräsidenten und der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht nun nichts mehr im Wege. Das genaue Datum ist mir, ebenso wie etwaige Urlaubzeiten des Bundespräsidenten, nicht bekannt. Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.