Frage von Walter B. • 17.12.2024

Antwort von Hermann Färber CDU • 22.01.2025
Solidaritätszuschlag vollständig und endgültig abschaffen
Keine Zustimmung zu AfD-Anträgen
Solidaritätszuschlag vollständig und endgültig abschaffen
Keine Zustimmung zu AfD-Anträgen
Wir wollen die Legalisierung zurücknehmen.
Das kann ich nicht genau sagen, ich jedenfalls habe mir alle Reden angehört
An Sitzungstagen besteht für Abgeordnete grundsätzlich eine Präsenzpflicht.
Gescheiterte Cannabis-Freigabe der Ampel überzeugt nicht, Veränderungen für mich nur europarechtskonform im Bereich Medizinalcannabis vorstellbar