Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin F. • 19.09.2026
Was waren Ihre Beweggründe, gegen den Antrag der CDU "Führerscheine für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren" vom März 2025 zu stimmen? War es Fraktionstreue oder gibt es Argumente dagegen?
Antwort ausstehend von Grit Schmelzer SPD
Frage von Silvia K. • 19.09.2026
Herr Bauer denken Sie an Stromsteuerhalbierung in Krankenhäusern und Heimen ? Gibt es eine Kontonummer für Spenden an oder für Krankenhäuser und Heime ? MfG. Silvia K.
Portrait von Volker Bauer
Antwort 21.09.2026 von Volker Bauer CSU

Stromsteuer: Bundessache. Höhe: seit Jahren stabil. Entlastung für Gewerbe: besteht. Bund entlastet beim Strom auch an anderer Stelle. Spenden: an Förderkreise.

Frage von Thomas S. • 18.09.2026
Sie befürworten bzgl. der abschlagsfreien Rente nach 45 Jahren eine kürzere Übergangsfrist als 5 Jahre. Was ist mit Vertrauensschutz für lange laufende Langzeitkonten.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich habe mich zwar gegen eine pauschale Übergangsfrist von fünf Jahren ausgesprochen, zugleich aber betont, dass es Vertrauensschutz geben muss.

Frage von André S. • 18.09.2026
Frau Gerke, was halten sie von einem unterirdischen Datenzentrum in Reinickendorf? Die Stadt braucht Steuern...
Portrait von Jessica Gerke
Antwort ausstehend von Jessica Gerke Die Linke