Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Mathias Wagner, MdL
Antwort 05.01.2008 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) An den Grundschulen wollen wir schrittweise die flexible Schuleingangsstufe in ganz Hessen einführen. Bei diesem Konzept werden die erste und zweite Klasse zu einer pädagogischen Einheit zusammen gefasst, die von den Schülerinnen und Schüler je nach individueller Entwicklung in einem, zwei oder drei Jahren durchlaufen werden kann. (...)

Portrait von Christian Wulff
Antwort 16.01.2008 von Christian Wulff CDU

(...) Wir sind Windkraftland Nummer eins und wir sind bundesweit auch bei der Nutzung von Biomasse auf dem ersten Rang. Bis die Erneuerbaren Energien aber einen entsprechenden Anteil an der Gesamtstromerzeugung erreicht haben, halten wir für eine Übergangszeit auch die Nutzung der Kernenergie als Übergangstechnologie für verantwortbar - gerade auch hinsichtlich des Ziels einer nachhaltigen Reduzierung von CO2-Belastungen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 14.01.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Januar 2008. Die geplante Verabschiedung des Gesetzes zur Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für Ältere soll zum 01.01.2008 rückwirkend gelten. Es bedeutet für Sie, dass Sie von der neuen Regelung profitieren werden, da Sie 60 Jahre alt sind. (...)

Antwort 05.01.2008 von Dörte Steenken-Krüger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie man weiß, nützen Strafverschärfungen gar nichts für die Prävention solcher Gewalttaten. (...) Das was jedoch als vermeintliche Ausländerkriminalität daher kommt, hat ganz andere Ursachen, an denen man ansetzen muss. (...)

Portrait von Natalie Hochheim
Antwort 08.01.2008 von Natalie Hochheim CDU

(...) in der Tat bietet der von Ihnen genannte Bereich derzeit keinen besonders schönen Anblick. Aber ein Ende ist in Sicht, denn die Hamburger Matrix Immobilien AG hat kurz vor dem Weihnachtsfest bekannt gegeben, dass sie ab Ende 2008 auf dem rund 11.000 Quadratmeter großen Grundstück an der Ecke Bramfelder Chaussee und Herthastraße ein Einkaufszentrum errichten wird. Für den Neubau (die Mietfläche soll 20.000 Quadratmeter auf drei Ebenen betragen; zudem sind mehrere hundert Stellplätze vorgesehen) hat das zuständige Bezirksamt bereits einen gültigen Vorbescheid erteilt. (...)

Frage von Jan van A. • 04.01.2008
Frage an Heike Roocks von Jan van A. bezüglich Umwelt
Portrait von Heike Roocks
Antwort 09.01.2008 von Heike Roocks Die Linke

(...) Das lässt sich nicht in nur einem Schritt bewältigen. Als erstes müssen wir uns einen Überblick verschaffen, was alles unter dem CDU-Senat noch geplant ist und die Einsicht in die Verträge mit Vattenfall ist unbedingt erforderlich. Die wurden bis heute geheim gehalten und nicht öffentlich debattiert. (...)