Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) NIEMAND wird dann noch gezwungen sein zu arbeiten. Die Entkopplung von Arbeit und Einkommen durch Einführung der Jugendrente führt dazu, dass Arbeit zum Privileg derjenigen wird, die darin ihre persönliche Form der Lustbefriedigung finden. (...)
Sehr geehrter Herr Klein,
(...) Zu Hamburg-Mitte gehört der vergleichsweise neue Stadtteil Hafencity; ohne Zweifel ein ehrgeiziges Bauprojekt. Trotzdem dürfen wir darüber die wichtigen Aufgaben in den bestehenden Quartieren nicht aus den Augen verlieren. (...)
(...) Wir Liberale setzen uns nur für das Recht der Inhaber von Einraumkneipen ein, diese entweder als Raucher- oder Nichtraucherkneipen weiterzuführen. Jeder Gast kann dann entscheiden, ob er sich dem Passivrauchen aussetzen will oder nicht. Im Saarland gibt es diese Regelung. (...)
(...) Angesichts der Tatsache, dass in Europa auf über <Europa>100.000 ha gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut werden, können wir in Deutschland vor dieser wichtigen Zukunftstechnologie nicht die Augen verschließen. Es ist eine Lebenslüge zu glauben, Deutschland könne auf ewig im Sinne des Wortes völlig ohne Gentechnik bleiben, wenn weltweit gentechnisch veränderte Sorten angebaut werden. (...)
(...) Jedes Kind in Niedersachsen soll dann wohnortnah eine „Gemeinsame Schule“ besuchen können. Wo aber bleibt der Elternwille, wennElternwilletnahe Gymnasium, die Realschule, die Hauptschule und die Förderschule in ein „Gemeinsame Schule“ umgewandelt wurde und die Eltern gar keine Wahlmöglichkeit mehr haben? Die SPD schreibt selbst in ihrem Wahlprogramm: „Bei sinkenden Schülerzahlen wird es besonders im ländlichen Raum sehr schwierig, das gesamte Spektrum von Bildungsabschlüssen im bestehenden gegliederten System wohnortnah vorzuhalten“. (...)