Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedhelm S. • 14.04.2026
Gibt es wieder eine Art Inflationsausgleichzahlung? Profitieren davon wieder die Pensionäre und gehen die Rentner wieder leer aus? Will sich die SPD selbst abschaffen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.05.2026 von Hubertus Heil SPD

Für eine fachliche Beantwortung Ihres Anliegens müssen Sie sich bitte direkt an das BMF wenden.

Frage von Friedhelm S. • 14.04.2026
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Wird wieder eine Art Inflationsausgleichsprämie gewährt? Erhalten diese auch Pensionäre und gehen Rentner wieder leer aus? Ist das sozial?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Hans M. • 14.04.2026
Umfrage: "Merz ist der unbeliebteste Regierungschef der Welt"! Will die Union dies einfach abtun/aussitzen/weiter so? Wieso darf ein derart brüskierter Politiker in einer Demokratie das Volk führen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die demokratische Mehrheit des Volkes hat die Union als stärkste Kraft gewählt, nicht einzelne Umfrageschnappschüsse. Wir feiern keine Personen, sondern Erfolge wie die Energiesofortmaßnahmen, Entbürokratisierung und Haushaltskonsolidierung.

Frage von Hans M. • 14.04.2026
Das moderne Berufsbeamtentum, wie es im Art. 33 Abs. 4 GG verankert ist, hat seine Wurzeln in der preußischen Verwaltung des 18. und 19. Jahrhunderts! Wann endlich wird es der Realität angepasst?
Portrait von Annika Klose
Antwort 19.05.2026 von Annika Klose SPD

Bei der Beurteilung, ob die Bezüge angemessen sind, hat der Staat einen großen Entscheidungsspielraum.

Frage von Markus K. • 14.04.2026
Warum wollen Sie nach Ihrer Wahl und dem Auftrag zur Regierungsbildung die Schulpflicht abschaffen? Sind Sie nicht auf Schulen und Lehrer zur Bildung in Ihrem Sinne angewiesen?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Rainer L. • 14.04.2026
Wird bei der Diskussion der Abschaffung "kostenlose Mitversicherung Ehepartner/in" auch über die Gesamtkoten die entstehen diskutiert ?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Zunächst ist wichtig festzuhalten: Der aktuell diskutierte Gesetzentwurf sieht nach meinem Kenntnisstand kein pauschales Mindestbeitragsmodell für bisher familienversicherte Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner vor.