Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.06.2026 von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Rosensteinviertel wurde von der Stadt Stuttgart erworben, die als alleinige Trägerin für Planung und Bau verantwortlich ist – nicht das Land Baden-Württemberg. Mit einer Fertigstellung wird frühestens in den 2040er Jahren gerechnet.
Antwort 12.05.2026 von Peter Aumer CSU
Anspruchsberechtigt sind alle Kinder und Jugendliche vom 6. bis zum 18. Lebensjahr, die eine Schule in Deutschland besuchen. Derzeit wird europarechtlich geprüft, ob der Anspruch auf Frühstart-Rente an Kindergeldbezug und Wohnsitz in Deutschland geknüpft werden kann.
Antwort 08.05.2026 von Bernd Rützel SPD
Diese und andere Detailfragen müssen noch geklärt werden, bevor es einen ersten Referentenentwurf geben wird.
Antwort 08.05.2026 von Carsten Brodesser CDU
die Initiative „Made for Germany“ informiert auf ihrer Website über aktuelle Entwicklungen und Positionen.
Antwort 07.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Verlässlichkeit ja, aber kein Anspruch auf dauerhaft garantierte Erträge aus einem halben Kassensitz.