Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 22.01.2026 von Daniela Ludwig CSU

Wir als CSU-Landesgruppe haben auf unserer Winterklausur in Seeon angekündigt, eine Abschieboffensive zu forcieren, angelehnt an unseren Koalitionsvertrag.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 22.01.2026 von Katrin Staffler CSU

Die von uns als CSU im Bundestag angekündigte Abschiebeoffensive ist eine Reihe an Maßnahmen in der Migrations- und Asylpolitik, um Rückführungen zu erhöhen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 19.01.2026 von Beatrix von Storch AfD

Allenfalls ließe sich sagen, dass der Klimawandel durch den Menschen beeinflusst wird.

Portrait von Sascha Wagner
Antwort 29.06.2026 von Sascha Wagner Die Linke

Als Linksfraktion sehen wir Warnungen vor einer Superintelligenz eher kritisch. Zwar stimmt es, dass mittels KI immer komplexere Aufgaben scheinbar oder auch tatsächlich in geringer Zeit gelöst werden. Doch jedes KI-System bleibt im Endeffekt ein statistisches Verfahren, das aus den Daten, mit denen es trainiert wird, Muster erkennt und diese reproduziert.

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 29.01.2026 von Bärbel Kofler SPD

Für die Grenzüberquerung ist grundsätzlich kein Pass erforderlich. Derzeit kann es jedoch zu stichprobenartigen Kontrollen kommen, weshalb es ratsam ist einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mitzuführen. Ein Führerschein reicht hierfür nicht aus.