Antwort 20.09.2026 von Andreas Mehnert AfD
Das Mietrecht benötigt Regularien, um übermäßige Mieterhöhungen zu verhindern.
Das Mietrecht benötigt Regularien, um übermäßige Mieterhöhungen zu verhindern.
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Die Kritik an einem Wachstumsbegriff, der auf Kosten des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der ökologischen Tragfähigkeit geht, ist, so würde ich sagen, eigentlich in der politischen DNA der Grünen enthalten.