Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Selbstverständlich unterstütze ich das von der Bundesregierung erarbeitete Paket, an dem ich persönlich intensiv mitgewirkt habe. Dennoch verstehe Ihre Sorge, dass Reformen in Pflege und Gesundheit nicht zu einer sozialen Schieflage führen dürfen.
Antwort 13.07.2026 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Reformen der Bundesregierung im Gesundheitsbereich verfehlen ihr Ziel und werden die Versorgungslage nicht verbessern.
Antwort ausstehend von Bodo Ramelow Die Linke
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Antwort 02.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Das Bundesministerium des Innern hat inzwischen einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet. Ich hoffe sehr, dass offene Fragen zeitnah geklärt werden können, sodass das Gesetz zügig in den Deutschen Bundestag eingebracht und beschlossen wird.