Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 06.07.2026 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für eine echte Strukturreform der Pflegeversicherung ein. Dadurch könnten die vorgesehenen Leistungskürzungen verhindert werden.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 29.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich stattdessen für eine echte Strukturreform ein: Der Bund muss versicherungsfremde Leistungen kostendeckend übernehmen, die Finanzierung der Pflegeversicherung muss auf eine breitere und gerechtere Grundlage gestellt werden, und der Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung muss endlich angegangen werden. Pflegende Familien verdienen Verlässlichkeit – keine zusätzliche finanzielle Bedrohung.

Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Sören Bartol
Antwort 06.07.2026 von Sören Bartol SPD

Als SPD halten wir es für notwendig, den Ausbau der erneuerbaren Energien konsequent fortzusetzen...

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 30.06.2026 von Dirk Wiese SPD

Die von Ihnen angesprochenen Herausforderungen im Bereich der Klimaanpassung sind uns bewusst. Gerade in sozialen Einrichtungen bestehen vielerorts Investitionsbedarfe, die über das hinausgehen, was über die laufende Finanzierung des Bundes abgedeckt werden kann.