Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 19.03.2024

Somit geht es in der Ukraine um nicht mehr und nicht weniger als um die Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur. Hier entscheidet sich, ob in Europa künftig das Recht des militärisch Stärkeren oder weiterhin die Stärke des Völkerrechts gilt. 

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.12.2023

Insgesamt bedarf es einer Abkehr von der anlasslosen Massenüberwachung, die mit verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht zu vereinbaren ist und die in sie gesteckten Sicherheitserwartungen in der Realität nie erfüllen konnte.

Frage von Milosz O. • 12.06.2023
Pressefoto
Antwort von Hans-Jürgen Thies
CDU
• 12.06.2024

Damit das Internet an Schulen schneller wird, müssen erst neue Glasfaser- Anschlüsse verlegt werden. Die meisten Schulen verfügen noch über einen DSL-Anschluss, welcher deutlich langsamer ist und oft für den Unterricht gar nicht ausreicht. Das dauert leider seine Zeit und kann nicht von heute auf morgen geschehen.

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