Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin S. • 08.07.2026
Hallo , Ich wollte fragen was der Gedanke dahinter ist die telefonische AU abzuschaffen,meine Frau hat 3-4 mal im Jahr Migräne Attacken, sie kann sich nicht dann nicht bewegen , muss ich sie jetzt->
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Frage von Damaris L. • 08.07.2026
Wie stehen Sie zu den Änderungsanträgen, die kürzlich erst bekannt wurden, die unter anderem eine Mindestvergütung für psychotherapeutische Leistungen streichen möchte?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Frage von Christian K. • 08.07.2026
Kennen Sie die Rechtsgrundlage einer amtsangemessenen Alimentation?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Das Gesetzgebungsverfahren wird im Herbst 2026 in den Landtag kommen. Der Gesetzesbeschluss ist für Ende des Jahres zu erwarten.

Frage von Sarah C. • 08.07.2026
Wie rechtfertigen Sie die Änderungen zum GKV-Stabilisierungsgesetz in der Psychotherapie, wenn man die massiven Folgekosten (wirtschaftlich und menschlich) in Betracht zieht?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU