Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ali E. • 13.07.2026
Neuer Entwurf Mutterschutzgesetz: Beschäftigungsverbot nach Geburt auf 12 Monate begrenzt - gilt das dann auch für Stillzeit? Für alle oder ab Geburt zum Stichtag 1.11.2027? Wie machbar als FB?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ali E. • 13.07.2026
Neuer Entwurf Mutterschutzgesetz: Beschäftigungsverbot nach Geburt auf 12 Monate begrenzt - gilt das dann auch für Stillzeit? Für alle oder ab Geburt zum Stichtag 1.11.2027? Wie machbar als FB?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Ariane E. • 13.07.2026
Bezüglich der Einsparungen in der GKV.Warum spricht weder die Regierung) Kommissions darüber, dass viele im Ausland lebende Familienmitgieder,ohne dt.Pass mitversichert sind?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Martin H. • 13.07.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz der Software Palantir Gotham bei der Polizei in Baden-Württemberg?
Portrait von Cindy Holmberg
Antwort 15.07.2026 von Cindy Holmberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Palantir sehe ich kritisch. Deshalb setzen wir auf eine europäische Alternative und sorgen bis dahin für strenge Kontrolle und klare Grenzen.