Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass es bei der Beamtenversorgung verfassungsrechtliche Grenzen gibt, die man nicht einfach wegdiskutieren kann.

Profilbild Andreas Mayer, AfD
Antwort ausstehend von Andreas Mayer AfD
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Evidenzmaßstab im GKV-System: Beitragsmittel nur für wissenschaftlich tragfähig belegte Leistungen