Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Peter Hauk CDU
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Antwort 01.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit eines solchen Systemwechsels ausdrücklich nicht entschieden. Der Entwurf befindet sich weiterhin in der Abstimmung und ist noch kein vom Bundeskabinett beschlossener Regierungsentwurf.
Antwort 30.09.2026 von Franziska Müller-Rech FDP
Wir kämpfen aktuell unter anderem dafür, dass die Schulen außerdem eigene Budgets bekommen. So könnten sie flexibler, freier und schneller für ihre Schule genau das erhalten, was sie am meisten brauchen, ohne dass Bürokratie sie ausbremst.
Antwort ausstehend von Ina Besche-Krastl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN