Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Oster
Antwort 05.02.2026 von Josef Oster CDU

Deutschland hat seiner Verantwortung gegenüber den Ortskräften in großem Umfang Rechnung getragen.

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 05.04.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Ja, ich setze mich dafür ein, dass die von Deutschland erteilten Aufnahmezusagen gegenüber Afghaninnen und Afghanen eingehalten werden.

Portrait von Siegfried Lorek
Antwort 13.02.2026 von Siegfried Lorek CDU

Als CDU Baden-Württemberg stehen wir ausdrücklich nicht für die Abschaffung von Teilzeitmodellen.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU

So hat Nina Warken klar festgestellt, dass eine Streichung von Zahnbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung nicht umgesetzt wird, da dies dem Solidaritätsprinzip widersprechen würde.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Sollte es im Einzelfall, insbesondere bei der Berücksichtigung Ihrer gesundheitlichen Situation, zu Schwierigkeiten kommen, besteht für Sie die Möglichkeit, Entscheidungen Ihres Jobcenters überprüfen zu lassen.