Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.01.2013

(...) Klar ist die Rohstoffe werden immer teurer und immer knapper. Daher haben wir schon lange Alternativen angeschoben. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort von Peter Bleser
CDU
• 10.01.2013

(...) ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch, die ich gerne beantworte. Grundlage und Voraussetzung einer ordnungsgemäßen Jagdausübung ist das sorgfältige Ansprechen des Wildes, zu dem auch die Beurteilung der Kondition, d.h. des Gesundheitszustandes, beider Geschlechter, zählt. (...)

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort von Kerstin Schreyer
CSU
• 18.12.2012

(...) Leider kann ich Ihr Anliegen nach einer Petition und deren Wirksamkeit nicht pauschal beurteilen, da mir hierzu die Stellungnahmen und die rechtlichen Hinweise der übergeordneten Behörden fehlen. Ohne genauere Unterlagen kann ich Ihnen nicht sagen, ob in Ihrer Auseinandersetzung mit dem Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen wegen der Nutzungsuntersagung zur Energieholzlagerung eine Petition weiterhelfen könnte. Grundsätzlich trägt eine Petition immer zur Klärung einer Sachlage bei. (...)

Portrait von Ernst-August Röttger
Antwort von Ernst-August Röttger
FREIE WÄHLER
• 13.12.2012

(...) Fundtiere unterliegen den fundrechtlichen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches nach §§ 965 bis §§ 984 BGB. Hier wird unter anderem die unverzügliche Anzeigepflicht des Finders gegenüber der Behörde geregelt, die Ablieferungspflicht bei der Behörde, der Ersatzanspruch des Finders für notwendige Aufwendungen, der Finderlohnanspruch, das Zurückbehaltungsrecht des Finders bis zum Aufwendungsersatz für etwaige Kosten und Gebühren durch den Eigentümer, die Regelung des Eigentumserwerbs des Finders 6 Monate nach der Fundanzeige und die Möglichkeiten zum vorzeitigen Eigentumserwerb des Finders. (...)

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