Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerd H. • 09.02.2026
War diese Imagekampagne der Deutschen Bahn aus ihrer Einschätzung eine sinnvolle Ausgabe? Würden Sie eine kostengünstige und gezielte Imagekampagne für die Brenzbahn unterstützen?
Portrait von Klara Sanwald
Antwort ausstehend von Klara Sanwald FDP
Frage von Gerd H. • 09.02.2026
War diese Imagekampagne der Deutschen Bahn aus ihrer Einschätzung eine sinnvolle Ausgabe? Würden Sie eine kostengünstige und gezielte Imagekampagne für die Brenzbahn unterstützen?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 10.02.2026 von Andreas Stoch SPD

Als Landespolitiker kann ich dazu selbstverständlich eine persönliche Einschätzung haben, die formale Zuständigkeit liegt hier jedoch beim Bund

Frage von Lotti K. • 09.02.2026
Sehr geehrter Herr Herr, wie bewerten Sie die Rolle von Verfassungsschutz und Justiz gegenüber Ihrer eigenen Person und Ihrer ehemaligen Partei ?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 09.02.2026 von Sascha Herr parteilos

Der Verfassungsschutz ist weisungsgebunden an das Innenministerium. Das birgt Politisierungsrisiken: Bewertungen dürfen nicht wie Vorverurteilungen wirken.

Frage von Ulrike N. • 09.02.2026
Wie ist Ihre Haltung gegenüber den EU Sanktionen, die im Mai 2025 auf Anraten der Bundesregierung gegen Hüseyin Doğru verhängt wurden und unter denen Herr Doğru und seine Familie leiden?
Antwort ausstehend von Albrecht Stickel CDU