Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp R. • 16.10.2025
Antwort von Claudia Moll SPD • 16.10.2025 Weder ich noch die SPD möchten Ärztinnen/Ärzte oder Patientinnen/Patienten „unter Generalverdacht“ stellen. Die ärztliche Therapiefreiheit und die Patient*innenautonomie sind für uns zentrale Werte.
Frage von Felix B. • 16.10.2025
Antwort ausstehend von Armand Zorn SPD Frage von Angela D. • 16.10.2025
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU Frage von Patrizia P. • 16.10.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 17.10.2025 Die Aktivrente soll einen positiven Anreiz für längeres Arbeiten über die Regelaltersgrenze hinaussetzen. Insofern greift sie erst, wenn diese Grenze überschritten wurde.
Frage von Gabriel B. • 16.10.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 17.10.2025 Als CDU betonen wir, dass auch wir überzeugt sind, dass das Beamtentum aus unterschiedlichen Gründen auf den Kernbereich staatlichen und hoheitlichen Handelns konzentriert werden sollte. Das beträfe im Wesentlichen Polizisten, Soldaten oder Richter.
Frage von Maja M. • 16.10.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 17.10.2025 Am Ende wird man nur mit guter Politik dafür sorgen können, dass die politischen Ränder wieder schrumpfen