Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heiner K. • 05.02.2026
Was gedenken Sie und ihre Partei zu tun, um eine verfassungsgemäße Alimentation der Beamten in Niedersachsen widerherzustellen?
Portrait von Stephan Christ
Antwort ausstehend von Stephan Christ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Norbert Armin M. • 05.02.2026
Sehr geehrter Herr Merz, ist es Ihre Vorstellung von Bürgernähe und demokratischer Diskussion, mit Textbausteinen auf Plattformen auf Fragen nicht konkret zu antworten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Leonie H. • 05.02.2026
Der den Grünen nahestehende NABU klagt in Berlin gegen Streusalz. Wo endet für Sie Umweltschutz, wenn Sicherheit und Leib und Leben betroffen sind?
Kai Keune
Antwort ausstehend von Kai Keune BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Fabio D. • 05.02.2026
Sollen Schlüsselbranchen wie vor allem hier in BW die Automobilbranche mit dem Verbrennermotor weiter stark gefördert und subventioniert werden?
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort ausstehend von Hans-Ulrich Rülke FDP
Frage von Fabio D. • 05.02.2026
Sollten allgemein Schulen mehr subventioniert werden oder kann man dies auch anders lösen?
Portrait von Sanja Tömmes
Antwort 05.02.2026 von Sanja Tömmes FDP

Schulsanierung ist Aufgabe der Kommunen, doch Land müsste Kosten und Personal vollständig tragen. Ich setze mich für das Konnexitätsprinzip ein.

Frage von Maike H. • 05.02.2026
Mich würde interessieren warum Bündnis 90 / Die Grünen heute im Landtag geschlossen gegen die Vorbereitungen für ein AfD Verbotsverfahren gestimmt haben.
Portrait von Stefanie Seemann
Antwort ausstehend von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN