Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannes D. • 11.08.2026
PPWR macht den gelegentlichen Versand von Waren an Endkunden im Ausland aus wirtschaftlichen Gründen unmöglich. Wie setzen sich dafür ein, diese mittelstandsfeindliche Richtlinie auszusetzen?
Portrait von Andreas Paul
Antwort 11.08.2026 von Andreas Paul AfD

Überarbeitung und nationale Spielräume nutzen

Frage von Hannes D. • 11.08.2026
PPWR macht den gelegentlichen Versand von Waren an Endkunden im Ausland aus wirtschaftlichen Gründen unmöglich. Wie setzen sich dafür ein, diese mittelstandsfeindliche Richtlinie auszusetzen?
Portrait von Alaa Alhamwi
Antwort 21.08.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Einheitliche in der EU umsetzbare Regeln stärken den Binnenmarkt und sichern grenzüberschreitende Lieferketten ohne mittlelständische Betriebe zu schwächen.

Frage von Hannes D. • 11.08.2026
PPWR macht den gelegentlichen Versand von Waren an Endkunden im Ausland aus wirtschaftlichen Gründen unmöglich. Wie setzen sich dafür ein, diese mittelstandsfeindliche Richtlinie auszusetzen?
Portrait von Ulf Prange
Antwort 17.08.2026 von Ulf Prange SPD

Die Problematik ist auf europäischer Ebene inzwischen erkannt worden.

Frage von Hannes D. • 11.08.2026
PPWR macht den gelegentlichen Versand von Waren an Endkunden im Ausland aus wirtschaftlichen Gründen unmöglich. Wie setzen sich dafür ein, diese mittelstandsfeindliche Richtlinie auszusetzen?
Portrait von Stephan Albani
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU
Frage von Hannes D. • 11.08.2026
PPWR macht den gelegentlichen Versand von Waren an Endkunden im Ausland aus wirtschaftlichen Gründen unmöglich. Wie setzen sich dafür ein, diese mittelstandsfeindliche Richtlinie auszusetzen?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 09.09.2026 von Dennis Rohde SPD

Die Bundesregierung setzt sich daher für eine gezielte Entlastung kleiner Unternehmen durch eine Änderung der PPWR ein.

Frage von Franz M. • 11.08.2026
Wieso gab es 2016 kein Parteiausschlussverfahren gegen Diether Dehm aufgrund der Anstellung von Christian Klar. Wird sich von Christian Klar distanziert und wenn ja wieso gab es das Verfahren dann nic
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke