Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niels B. • 22.08.2026
Halten Sie die Abschaffung von Förderschulen in 2035 mit dem Schwerpunkt Lernen für richtig?
Portrait von Nikolaus Kramer
Antwort 22.08.2026 von Nikolaus Kramer AfD

Nein, die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen sollen nicht abgeschafft werden. Im aktuellen Regierungsprogramm fordern wir ausdrücklich, diese zu erhalten.

Frage von Barbara R. • 22.08.2026
Sollte das Radnetz in Marzahn-Hellersdorf modernisiert ausgebaut/an Kreuzungen nachgebessert werden? Viele Radwege sind in schlechtem Zustand.
Portrait von Gunnar N. Lindemann
Antwort 22.08.2026 von Gunnar N. Lindemann AfD

Hier sehe ich dringenden Handlungsbedarf.

Frage von Ute V. • 22.08.2026
Meine konkrete Frage blieb leider unbeantwortet: Welche Regelung verhindert, dass Praxen mehr Privatpatienten behandeln und GKV-Versicherte dadurch überhaupt noch Therapieplätze bekommen?
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 31.08.2026 von Klaus-Peter Willsch CDU

Die von Ihnen angesprochenen Fragen zum künftigen Umgang mit der gestrichenen Angemessenheitsprüfung sind tatsächlich noch nicht abschließend geklärt.