Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Chiara D. • 16.04.2026
Warum sind Abschiebegefängnisse erlaubt?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 30.06.2026 von Bodo Ramelow Die Linke

Freiheitsentziehung darf nicht zum Instrument der Migrationspolitik werden. Ich finde, ein demokratischer Rechtsstaat muss sich immer daran messen lassen, wie er mit den Schwächsten umgeht. Wer Menschen einsperrt, ohne dass sie eine Straftat begangen haben, sollte dafür besonders gute Gründe haben. Ich bin davon überzeugt, dass es humanere und rechtsstaatlich bessere Wege gibt als Abschiebegefängnisse.

Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 07.05.2026 von Uwe Feiler CDU

Vor diesem Hintergrund sehe ich die aktuelle Entwicklung kritisch Der Bedarf an psychotherapeutischer Behandlung hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten nahezu verdoppelt. Arbeitsausfälle aufgrund psychischer Erkrankungen sind innerhalb eines Jahrzehnts um rund 40 Prozent gestiegen.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort 23.04.2026 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach meinen Informationen sollte die LADG Ombudsstelle nach § 14 LADG weiterhelfen können.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

GKV und PKV sind nicht miteinander vergleichbar. Während bei der GKV das Solidarprinzip gilt, werden die Beiträge in der PKV nach dem individuellen Risiko, dem Alter, dem Gesundheitszustand bei Abschluss des Vertrages und dem vertraglich vereinbarten Leistungsumfang erhoben.