Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die in der Sommerpause geführte Debatte um einen Gruppenantrag zum Thema Nichtraucherschutz war nicht durch unterschiedliche Zielvorstellungen verursacht, sondern durch unterschiedliche Einschätzung bezüglich der Regelungskompetenzen. Die Antragsteller des Gruppenantrags sahen in ihrem Antrag eine generelle Bundeszuständigkeit für eine gesetzliche Regelung für den Nichtraucherschutz vor. Ein effektiver Antrag muss nicht nur gut gemeint, sondern auch gut gemacht sein. (...)

Sehr geehrter Dr. med. Heinrichs,

Sehr geehrter Dr. med. Heinrichs,

(...) die Entscheidung der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung gegen die Aufstellung einer Bebauungsplanes zum Landtagsbau in der historischen Mitte von Potsdam war für mich sehr enttäuschend. Sie sorgt weit über die Grenzen von Stadt und Land für unverständliches Kopfschütteln. (...)

Sehr geehrte Frau Baum,

Sehr geehrte Frau Schutte,

vielen Dank für Ihre Frage vom 15.12.2006 auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.