Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mario S. • 23.09.2026
Wie wollen Sie als stellvertr. Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus dafür sorgen, dass Arbeitsplätze trotz Wirtschaftsflaute in BW erhalten bleiben?
Portrait von Carl Christian Hirsch
Antwort 05.10.2026 von Carl Christian Hirsch CDU

Für eine gute Standortpolitik müssen strategische, landespolitische Rahmenbedingungen und kommunalpolitische Maßnahmen ineinander greifen.

Frage von Uwe T. • 23.09.2026
Sie können gegen die Vergesellschaftung der Vonovia sein, warum aber populistische Argumente?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 28.09.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Die Schätzungen zu den Entschädigungskosten bei einer Vergesellschaftung gehen weit auseinander. Den Vorwurf, populistisch zu argumentieren, weise ich zurück.

Frage von Mario S. • 23.09.2026
Wie wollen Sie als stellvertr. Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Klimaneutralität erreichen?
Portrait von Andreas Braun
Antwort ausstehend von Andreas Braun CDU
Frage von Nick B. • 23.09.2026
Sie schrieben, dass der Entschließungsantrag Psychotherapie in der 1. Sitzungswoche nach der Sommerpause vom 7.9. bis 11.9. im Bundestag beschlossen werden sollen. Wie ist der aktuelle Stand?
Simone Borchardt
Antwort 23.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Die angekündigte gesetzliche Umsetzung hat sich verzögert

Frage von Bernd V. • 23.09.2026
Beantworten Sie aus Ihrer demokratischen Sicht in diesem Forum keine Fragen? Sind Sie gegen Transparenz und vermeiden lieber den offenen Dialog mit potenziellen Wählerinnen und Wählern?
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Frage von Friedrich W. • 23.09.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die nicht beitragsgedeckten Leistungen noch in dieser Legislaturperiode vollständig aus dem Bundeshaushalt gezahlt werden?
Portrait von Annika Klose
Antwort 01.10.2026 von Annika Klose SPD

Ich stimme Ihrer Position zu, dass eigentlich alle versicherungsfremden Leistungen aus Steuermitteln finanziert werden sollten.