Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth P. • 08.05.2026
Wenn alle ihren Beitrag leisten, engagieren Sie sich auch dafür die Diäten um 4,5 % und alle Extras zu kürzen wie bei den Psychotherapeutinnen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Frage von Serap D. • 08.05.2026
1. Warum werden Strafverfahren gegen Politiker:innen a. geführt b. nicht geführt? 2. Welche kriminologischen Aspekte spielen dabei eine Rolle?
Portrait von Matthias Hiller
Antwort 12.05.2026 von Matthias Hiller CDU

Strafverfahren gegen Abgeordnete werden aus den gleichen Gründen eingeleitet wie gegen alle Bürgerinnen und Bürger. Lediglich die in Artikel 46 GG geregelte Immunität stellt eine besondere Regelung zum Schutz der Arbeit von Bundestagsabgeordneten dar, schützt aber nicht vor Strafe. Zu den kriminologischen Aspekten kann ich Ihnen nichts sagen, dafür sind die Ermittlungsbehörden zuständig und zum Glück hatte ich selbst bislang keine praktischen Berührungspunkte mit entsprechenden Verfahren gegen Abgeordnete.

Frage von Christine S. • 08.05.2026
Auf welchen Fakten basieren Ihre Aussagen 'Der Wal ist gerettet' und 'Der Wal lebt' ? Zum Zeitpunkt dieser Aussagen lagen Ihnen die Daten, die der amerikanische Tracker liefert, nicht vor.
Dr. Till Backhaus
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Frage von Serap D. • 08.05.2026
1. Warum werden Strafverfahren gegen Politiker:innen a. geführt sowie b. nicht geführt? 2. Welche kriminologischen Aspekte spielen dabei eine Rolle?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 08.05.2026 von Christoph Ploß CDU

Bitte wenden Sie sich hierfür an Fachleute, die sich mit diesem Thema beschäftigen.

Frage von Serap D. • 07.05.2026
1. Warum werden Strafverfahren gegen Politiker a. geführt sowie b. nicht geführt? 2. Und welche kriminologischen Aspekte spielen dabei eine Rolle?
Portrait von Sebastian Münzenmaier
Antwort 08.05.2026 von Sebastian Münzenmaier AfD

Ob und warum Strafverfahren gegen Politiker geführt werden oder nicht, entscheiden in Deutschland die Ermittlungsbehörden, sprich Polizei und Staatsanwaltschaft.

Frage von Ramona K. • 07.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um fiskalische Ineffizienz und Ressourcenfehlsteuerung zu beenden?
Portrait von Patricia Lips
Antwort ausstehend von Patricia Lips CDU