Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bruno B. • 10.03.2026
Wie stehen Sie zum demokratischen Miteinander im Wahlkampf?
Portrait von Michael Joukov
Antwort 10.03.2026 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Selbstverständlich habe ich sofort und mehrfach entschuldigt [...] Das gehört sich schlicht, wenn man grobe Fehler gemacht hat.

Frage von Guido B. • 10.03.2026
Wann kommt die amtsangemessene Besoldung
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 20.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Für die Erstellung des Referentenentwurfs sind neue Berechnungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Daher kann nach Auskunft des BMI aktuell keine verlässliche Aussage zum Zeitplan getroffen werden. Das Kabinett hat jedoch am 3.9.2025 im Vorgriff auf die besoldungs- und versorgungsrechtliche Übertragung des Tarifergebnisses 2025/2026 einen Beschluss über Abschlagszahlungen an Besoldungs- und Versorgungsberechtigte gefasst.

Frage von Sören M. • 10.03.2026
Wird Google ab 2027 zum Torwächter über jede App, die auf Android-Geräten installiert werden darf – und was gedenken Sie dagegen zu tun?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sören M. • 10.03.2026
Verstößt Googles geplante Pflichtregistrierung aller Android-Entwickler gegen den Digital Markets Act – und wenn ja, wann handelt die Europäische Kommission?
Portrait von René Repasi
Antwort ausstehend von René Repasi SPD