Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 11.03.2026
Zusatz AW 05.02.26: Das HmbFAnG §15 verbietet den Fischfang mit giftigen Mitteln. Ist die Anwendung des giftigen Angelbleis ein faktisches oder strukturelles Folzugsdefizit?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort ausstehend von Stephan Jersch Die Linke
Frage von Deivid D. • 11.03.2026
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In einem Interview sprechen sie von Menschen mit "spezifischen Migrationshintergrund" als Gefahr für steigenden Antisemitismus beim Mitgliederzuwachs, welchen Migrationshintergrund meinen Sie?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Asy D. • 11.03.2026
Wie positioniert sich das BSW zur aktuellen Kriegssituation? Setzt sich das BSW dafür ein, Geflüchtete aufzunehmen, oder welche konkreten Maßnahmen hält die Partei stattdessen für richtig?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 11.03.2026 von Fabio De Masi BSW

das BSW hat sich als einzige Partei frühzeitig und klar gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran positioniert und weist auf das Risiko einer erneuten Flüchtlingskrise sowie einer Kriegsinflation hin.

Frage von Asy D. • 11.03.2026
Wie positioniert sich Die Linke zur aktuellen Kriegssituation? Setzt sich die Partei dafür ein, Flüchtlinge aufzunehmen, oder verfolgt sie eine andere Strategie?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Simon E. • 11.03.2026
Warum lässt man es zu, dass man uns derzeit mit den Benzin und Dieselpreisen so ausnimmt.
Nils Schmid MdB
Antwort 19.03.2026 von Nils Schmid SPD

In der Tat treiben die Mineralölkonzerne die Preise über Gebühr in die Höhe. Wir haben daher ein Maßnahmenpaket beschlossen.