Antwort 30.09.2026 von Stefan Möller AfD
Die EU ist für mich keine Wertegemeinschaft, sondern ganz nüchtern eine supranationale Organisation.
Die EU ist für mich keine Wertegemeinschaft, sondern ganz nüchtern eine supranationale Organisation.
Für alle Bundestagsabgeordnete gilt die Regelung des § 27 Abgeordnetengesetz.
Für eine gute Standortpolitik müssen strategische, landespolitische Rahmenbedingungen und kommunalpolitische Maßnahmen ineinander greifen.
Die Schätzungen zu den Entschädigungskosten bei einer Vergesellschaftung gehen weit auseinander. Den Vorwurf, populistisch zu argumentieren, weise ich zurück.