Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Hallenbad in der Wolfshagener Straße in Pankow befindet sich nicht in meinem Wahlkreis, die Problematik ist mir aber dennoch gut vertraut, denn ich setze mich bereits seit geraumer Zeit gemeinsam mit meinen Kollegen in der BVV Pankow für eine Widereröffnung ein. Unsere Initiativen hierzu finden Sie unter anderem auf den Seiten des Bezirksamtes und meiner Internetseite www.kraft-berlin.de (...)

(...) Das Tacheles ist natürlich ein prototypisches Beispiele für solche Initiativen. Mein persönlicher Eindruck ist leider der, dass in diesem Fall auch Uneinigkeiten im Haus selbst eine große Rolle spielen - vor diesem Hintergrund fällt es mir schwer zu beurteilen, inwieweit eine Sicherung seines Fortbestands von Seiten der Politik möglich ist. (...)

(...) leider ist das Brechthaus, so wie viele andere Immobilien mit kultureller Nutzung im Bezirk, vor einigen Jahren an einen Alteigentümer zurückübertragen worden. Versuche des Bezirkes, das Haus trotzdem weiter als Kulturstätte nutzen zu können, sind leider gescheitert. (...)

(...) das Abgeordnetenhaus von Berlin hat den Rundfunkgebührenstaatsvertrag bereits am 20. Mai 2011 ratifiziert, die Frage stellt sich für mich also in dieser Form nicht mehr. (...)

(...) Dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag habe ich bereits zugestimmt, das Berliner Abgeordnetenhaus hat ihn vor der Sommerpause beschlossen. Die Umstellung auf die Haushaltsabgabe erfolgt allerdings erst zum 1.1.2013. (...)