Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim K. • 09.05.2026
Grüne Steuerpläne / Kapitalerträge - Gibt es keine Möglichkeit, bei überreichen Vermögen anzusetzen, ohne normale Kapitalanleger anzugreifen?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 16.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für mehr Steuergerechtigkeit ein und wollen deshalb gezielt kleine und mittlere Einkommen entlasten.

Frage von Philipp M. • 09.05.2026
Was unternehmen Sie, damit Tiere im Gesetz endlich als fehlende Lebewesen statt als Sachen anerkannt werden und Nottierärzte bei Lebensgefahr Sonderrechte (Blaulicht) im Verkehr erhalten?
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 22.05.2026 von Elisabeth Kaiser SPD

Die SPD setzt sich grundsätzlich für einen starken Tierschutz ein. Dazu gehören bessere Standards beim Tierwohl, die Unterstützung von Tierheimen sowie wirksame Maßnahmen gegen Tierquälerei.

Frage von Ramona K. • 09.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um Fehlsteuerungen und Ressourcenverschwendung zu beenden?
Portrait von Nicole Hess
Antwort 11.05.2026 von Nicole Hess AfD

Ich werde die Notfallreform deshalb an vier Punkten messen:

Frage von Ramona K. • 09.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um Fehlsteuerungen und Ressourcenverschwendung zu beenden?
Portrait von Tobias Ebenberger
Antwort ausstehend von Tobias Ebenberger AfD
Frage von Ramona K. • 09.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um Fehlsteuerungen und Ressourcenverschwendung zu beenden?
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 09.05.2026 von Thomas Dietz AfD

Ich selbst plane die Notfallreform nicht, die Planung liegt beim BMG.