Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 10.08.2026
Wie so gibt der staat Unternehmer in private Hand wie Krankenhäuser oder ander Unternehmen??
Portrait von Anja Karliczek
Antwort 17.08.2026 von Anja Karliczek CDU

Wir brauchen private und an betriebswirtschaftlichen Maximen sich orientierenden Firmen. Dies spart Kosten, ist vielfach effektiv und flexibel. All das hilft, dass sich der Staat auf die ureigenen Aufgaben konzentrieren kann. Dies gilt meines Erachtens auch für die Bereiche der Krankenhäuser/Pflege/Medizin und den Wohnungsbau.

Frage von Niklas S. • 10.08.2026
Die Straftaten im Rheinisch-Bergischen Kreis sind 2025 um 9,02 % gestiegen. Wie bewerten Sie diese Entwicklung als Bundestagsabgeordnete?
Portrait von Caroline Bosbach
Antwort ausstehend von Caroline Bosbach CDU
Frage von Simon K. • 10.08.2026
Wieso wird es Leuten so schwer gemacht, die einen C/CE Führerschein haben, gewerblich nebenbei zu fahren, wer soll sich 140 Std Zeit nehmen für die BKFGQ, wenn man Vollzeit arbeiten geht?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Florian K. • 10.08.2026
"Wenn wir als Union das Thema Klima groß machen, profitieren davon am Ende die Grünen". In welchem Zusammenhang haben Sie das geäußert und bei wem?
Portrait von Wiebke Winter
Antwort 14.08.2026 von Wiebke Winter CDU

Das Zitat beschreibt ein politisches Dilemma, keinen Rückzug beim Klimaschutz. Für mich sind CDU und Klimaschutz kein Widerspruch.

Frage von Franz B. • 10.08.2026
Wäre ein beihilfekonformer GKV-Teilkostentarif für Beamtinnen und Beamte eine sinnvolle Alternative zur pauschalen Beihilfe?
Portrait von Georg Kippels
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU