Antwort 14.10.2024 von Marco Buschmann FDP
Ein solches Konzept muss langfristig tragfähig sein und muss ohne große finanzielle oder bürokratische Belastungen auskommen. Hier besteht aktuell noch Klärungsbedarf.
Ein solches Konzept muss langfristig tragfähig sein und muss ohne große finanzielle oder bürokratische Belastungen auskommen. Hier besteht aktuell noch Klärungsbedarf.
Mit dem im April 2024 beschlossenen Solarpaket haben wir die Rahmenbedingungen für Photovoltaikanlagen auf Gewerbeimmobilien deutlich verbessert.
Ich werde den skizzierten Kurs auch im anstehenden Wahlkampf weiter offensiv vertreten werde
Wir als SPD-Fraktion setzten uns mit Nachdruck für eine schnellstmögliche Umsetzung der Familienstartzeit ein.
Deutschland bekennt sich zur Istanbul-Konvention. Das bedeutet, dass wir uns auf allen staatlichen Ebenen dafür einsetzen, dass Gewalt gegen Frauen verhindert und bekämpft wird.