Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort ausstehend von Catherina Pieroth-Manelli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 28.08.2021

Grundsätzlich fordern wir Freie Demokraten eine kontrollierte Freigabe von Cannabis an Erwachsene.

Portrait von Klaus Stöber
Antwort von Klaus Stöber
parteilos
• 18.08.2021

Über den Einlagensicherungsfonds sind die meisten Spareinlagen ausreichend gesichert. Deshalb dienen die Staatshilfen nicht der Einlagensicherung.

Mirko Willbrandt
Antwort von Mirko Willbrandt
SPD
• 15.08.2021

Ich bin aber dennoch der Meinung, dass die Berliner Datenschutzbeauftragte als Inhaberin eines öffentlichen Amtes Ihnen antworten sollte.

Frage von Alexander A. • 10.08.2021
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 27.08.2021

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass das Betäubungsmittelgesetz dahingehend verändert wird, dass der Besitz von kleinen Mengen Cannabis nicht mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit behandelt wird.

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