Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Timo G. • 13.08.2026
Wie stehen sie zu Aussteigern aus der Rechtsextremen Szene? Wie gedenken sie zu verhindern, das Jugendliche in Extreme Milieus rutschen? Sollte man Aussteiger Programme mehr fördern?
Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort 26.08.2026 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Demokratiefördergesetz soll zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und Extremismusprävention verlässlich und langfristig finanziert werden.

Frage von Jonathan S. • 13.08.2026
Ist der Bundesregierung der Klimaschutz völlig egal??
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die CDU und die von ihr getragene Bundesregierung bekennen sich selbstverständlich weiterhin zu den deutschen und europäischen Klimazielen und zum Ziel der Klimaneutralität 2045.

Frage von Frank O. • 13.08.2026
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Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Lauterbach, Wie stehen Sie zu der aktuellen Rentendebatte und der abschlagsfreien Rente nach 45 Jahren?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Angelika H. • 13.08.2026
Hitzeschutz verbindlich in SGB, EU und Kommunen verankern – Finanzierung sichern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im SGB V, IX und XI zu verankern?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort ausstehend von Tiemo Wölken SPD
Frage von Angelika H. • 13.08.2026
Hitzeschutz verpflichtend im SGB und auf EU- und kommunaler Ebene verankern – Finanzierung sichern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im SGB V, IX und XI zu verankern?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Angelika H. • 13.08.2026
Hitzeschutz verpflichtend im SGB und auf EU- und kommunaler Ebene verankern – Finanzierung sichern: Werden Sie sich dafür einsetzen, Hitzeschutz verbindlich im SGB V, IX und XI zu verankern?
Portrait von Sahra Mirow
Antwort 24.08.2026 von Sahra Mirow Die Linke

Eine gesetzliche Verankerung des Hitzeschutzes in SGB V, IX und XI halte ich für sinnvoll. Damit würde eine Verpflichtung des Hitzeschutzes in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe geschaffen werden.