Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen K. • 05.04.2019
Antwort von Valentin Abel FDP • 08.04.2019 (...) Nicht nur Tabakwaren fallen nicht unter 2001/95/EG, sondern auch alle anderen Arten von Genuss- und Suchtmitteln oder auch ganz normale Lebensmittel – das aus dieser Richtlinie resultierende ProdSG beschränkt sich nicht umsonst auf technische Erzeugnisse. Während kein Zweifel daran besteht, dass Tabakwaren gesundheitsschädlich sind, könnten wir basierend auf dieser Argumentation trefflich über den künftigen Umgang mit Süßwaren streiten. (...)
Frage von Jürgen K. • 05.04.2019
Antwort von Jens Bennarend SPD • 06.04.2019 Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr K..
Danke für Ihre Frage.
Frage von Jürgen K. • 05.04.2019
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU Frage von Jürgen K. • 05.04.2019
Antwort von Michael Adam AfD • 14.05.2019 (...) Von Tabakwaren gehen unmittelbare Gesundheitsgefahren aus, wenn ein schädliches Konsumverhalten besteht. Das Konsumverhalten ist aber kein Sachverhalt, der über das Produktsicherheitsgesetz zu regulieren ist. (...)
Frage von Jakob S. • 05.04.2019
Antwort von Dirk Bamberger CDU • 06.10.2023 Inzwischen habe ich ein Profilbild hinzugefügt. Dass ich zuvor keines hatte, lag aber nicht an meiner Haltung zum Verbraucherschutz.
Frage von Torben S. • 04.04.2019
Antwort ausstehend von Sabine Verheyen CDU