Antwort 28.11.2007 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Dr. Kühn,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir über das Internetportal abgeordnetenwatch zugeleitet wurde.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.11.2007 von Hans-Ulrich Klose SPD
(...) 4. Es gehört zu den gängigen Vorurteilen, Abgeordneten zu unterstellen, sie müssten sich eigentlich für das, was sie tun, und für die Bezahlung, die sie erhalten, schämen. Ich glaube, dass ich ein guter Abgeordneter bin, viel arbeite, manches bewirke und schäme mich deshalb keineswegs. (...)
Antwort 07.11.2007 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Frommer,
Antwort 09.11.2007 von Rolf Mützenich SPD
(...) Neu ist, dass bei Mobilfunktelefonaten auch der Standort bei Beginn der Kommunikation gespeichert werden, nicht jedoch die Inhalte des Gesprächs. Ferner werden mit Inkrafttreten des Gesetzes auch Unternetverbindungsdaten gespeichert. (...)
Antwort 07.11.2007 von Bruno Claußen CDU
(...) Zweifel an der Sicherheit des Digitalen Wahlstift-Systems habe ich nicht, da es besonders hohe Sicherheitsanforderungen (beispielsweise spezielle Schutzprofile gegen Manipulationen) erfüllen muss. Zudem ermöglicht der Digitale Wahlstift auch die herkömmliche Stimmenauszählung per Hand. (...)
Antwort 08.11.2007 von Uwe Beckmeyer SPD
(...) Bei einer künftigen Lösung sind insbesondere eine Absenkung der Altersentschädigung sowie die Schaffung eines dauerhaften Orientierungsmaßstabes für die Entschädigung von Abgeordneten zu berücksichtigen. (...)