Antwort 22.11.2007 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Hinz,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.11.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Ohne den Verbraucher, der bereit ist, mit persönlichem Aufwand den Stromanbieter zu wechseln, wird allerdings alle Preispolitik vergeblich sein. Nur, wenn der Verbraucher vergleicht und wechselt, steigt auch der Druck, die Preise zu senken. (...)
Antwort 29.11.2007 von Ewald Schurer SPD
(...) Deshalb haben wir uns daran orientiert, das Telekommunikationsüberwachungsrecht an engen rechtsstaatlichen Kriterien auszurichten. Dank der Rechtspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion liegen die Hürden für die Durchführung einer Telekommunikationsüberwachung zukünftig höher als bisher. (...)
Antwort 26.11.2007 von Brigitte Zypries SPD
(...) Ein Beispiel ist das Recht, Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Werken anzufertigen: Die jüngsten Änderungen des Urheberrechtsgesetzes (Erstes und Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, so genannter „Erster und Zweiter Korb“) haben klar gestellt, dass dieses 1965 geschaffene Recht weiterhin gilt - für digitale und analoge Kopien. Der Urheber hat jedoch das Recht, durch technische Schutzmaßnahmen zu verhindern, dass sein Werk kopiert wird. (...)
Antwort 16.11.2007 von Axel Eduard Fischer CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 09.06.2008 von Max Lehmer CSU
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne beantworte ich alle Anfragen aus meinem Wahlkreis Erding -- Ebersberg. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.