Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina D. • 13.04.2026
Sehr geehrte Frau Klose, Wann wird die amtsangemessene Alimentation für Bundesbeamte umgesetzt?
Portrait von Annika Klose
Antwort 19.05.2026 von Annika Klose SPD

Uns als SPD ist es wichtig, die Wertschätzung für die wichtigen Aufgaben, die Beamt:innen leisten, in den Beamtenbezügen widerzuspiegeln und die Forderungen des Bundesverfassungsgerichts effektiv umzusetzen. Dieses Vorhaben werden wir nun im aktiven Gesetzgebungsprozess angehen.

Frage von Wilfried G. • 13.04.2026
Guten Tag Frau Gebauer. Ich habe gerade gelesen dass das Deutschland Ticket wieder teurer werden soll. Warum wird es nicht beibehalten. Es hilft doch vielen Menschen die nicht so viel haben.
Portrait von Katharina Gebauer
Antwort 13.04.2026 von Katharina Gebauer CDU

Das Ticket bleibt trotz Preiserhöhung im Vergleich zu früheren Monatskarten für viele Menschen ein gutes Angebot – für besonders belastete Gruppen gibt es zudem das SozialTicket NRW. 

Frage von Werner S. • 13.04.2026
Bargeld ist universell und ohne Gerätschaft und App nutzbar. Es muss im Alltag verpflichtend angenommen werden. Besonders im öffentl. Bereich: Verkehrsbetriebe, Ämter, Ladengeschäfte...Ihr Standpkt?
Portrait von Engin Eroglu
Antwort ausstehend von Engin Eroglu FREIE WÄHLER
Frage von Karsten S. • 13.04.2026
Nutzen Sie aktiv Möglichkeiten, Argumente personalisiert über Plattformen mit von in ihrer Wirkungsweise unbekannten Algorithmen zu platzieren? Mit für Empfänger an sich auch wesensfremden Inhalten?
Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Frage von Franziska S. • 12.04.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass das BMG seine Rechtsaufsicht nutzt, um den Kürzungsbeschluss des EBA vom 11.03.26 wegen Gefährdung der Versorgungsstruktur mit Psychotherapie zu beanstanden?
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort ausstehend von Nicolas Zippelius CDU
Frage von Rene H. • 12.04.2026
Warum die AfD nicht endlich verboten wird? Die AfD Schadet dem deutschen Volke eindeutig. In Wirtschaft, Menschenrechte Menschenwürde Volksverhetzung.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 20.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr H.,