Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.01.2023

Eine Auslieferung Julian Assanges an die USA halten wir für falsch, da dies ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit darstellen würde

Portrait von Renata Alt
Antwort von Renata Alt
FDP • 30.06.2022

ch verfolge den Fall um Julian Assange seit langem sehr aufmerksam und nehme die Befürchtungen, die mit der Auslieferung insbesondere in puncto Pressefreiheit einhergehen

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU • 22.06.2022

Die Bundesrepublik ist weder Beteiligte noch Teil des Verfahrens gegen Julian Assange.

Portrait von Dirk Toepffer
Antwort von Dirk Toepffer
CDU • 12.09.2022

Ihre Kommune vor Ort entscheidet, ob und in welcher Höhe Straßenausbaubeiträge erhoben werden.