Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort von Ye-One Rhie
SPD • 20.04.2023

Ich teile Ihre Besorgnis bezüglich der Menschrechtssituation in Peru. Ich habe Ihre Anfrage an den Menschrechtsausschuss weitergegeben

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort von Zaklin Nastić
BSW • 08.06.2023

Darüber hinaus habe ich mich selbstverständlich auch dafür ausgesprochen, eine öffentliche Anhörung seitens des Menschenrechtsausschusses zum Thema durchzuführen und werde dies auch weiter tun.

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2023

Mit der Verabschiedung des Hinweisgeberschutzgesetzes am 11.05.2023 hat der Bundestag die EU-Whistleblower-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2023

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Entscheidung über Genehmigungen für Rüstungsgüter wird im Einzelfall nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen getroffen.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD • 11.04.2023

Ihre Sorge über die aktuelle Lage in Peru kann ich nachvollziehen. Ich bitte Sie, Ihre Frage direkt an die Mitglieder des Menschenrechtsausschusses zu richten.