Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 18.06.2026
2
1.) Warum gelingt es der EU nicht, amerikanische und chinesische Interessen hinter deutsche und europäische zu stellen, obwohl wir der drittstärkste Wirtschaftsraum sind? 2.) siehe unten
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Michael H. • 18.06.2026
Welche Gründe haben gegen eine Prämie gesprochen, die nur bei einem Kauf eines E-Autos ausgezahlt wird, welches von einem deutschen oder europäischen Hersteller stammt?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort 09.07.2026 von Sebastian Roloff SPD

Nach der damals geltenden europäischen Rechtslage wäre eine ausdrückliche Bevorzugung deutscher oder europäischer Hersteller nicht möglich gewesen.

Frage von marco w. • 18.06.2026
Was haben Sie in dieser Legislaturperiode beim Thema Schutz vor Straßenlärm aktiv getan?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Der Immissionsschutz fällt in den Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Frage von Carsten H. • 18.06.2026
1
Sie befürworten den Renteneintritt an die Beitragsjahre zu koppeln. Das würde vor allem die Ostdeutschen benachteiligen aufgrund gebrochener Erwerbsbiografien. Was ist der Sinn des Vorschlags?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von alexander r. • 18.06.2026
Werden Sie sich in Regierungsverantwortung für eine grundlegende Sanierung der Plattenbaupiste (Rhinstraße 13055) einsetzten?
Claudia Engelmann trägt auf ihrem Profilbild kurzes Haar, eine Brille, einen roten Rundhalsschal und ein schwarzes Jackett.
Antwort 19.06.2026 von Claudia Engelmann Die Linke

Angesichts des immensen Sanierungsstaus in ganz Berlin ist es derzeit extrem schwer, dieses Vorhaben in der Prioritätenliste des Landes weit nach oben zu rücken – nicht zuletzt, da uns zu diesem speziellen Abschnitt aktuell keine weiteren Beschwerden vorliegen.