Was haben Sie in dieser Legislaturperiode beim Thema Schutz vor Straßenlärm aktiv getan?
Sehr geehrte Frau Giffey,
Zum Beispiel wieviele neue feste Blitzeranlagen wurden angeschafft und aufgestellt? Wieviele Mittel stehen hierfür zusätzlich aus dem 500 Milliarden schweren Investitionsprogramm bereit auch für Straßen, wie die Rhinstraße (13055), die seit 36 Jahren nicht in einen zeitgemäßen, lärmoptimierten Zustand gebracht wurden, denn wir Anwohner hier sind die Leittragenden von dieser verfehlten Politk!
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Zuerst einmal bitte ich die verspätete Beantwortung Ihrer Frage zu entschuldigen. Aufgrund eines Büroversehens wurde mir Ihre Frage leider erst jetzt weitergeleitet.
Der Immissionsschutz fällt in den Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt. Dort wird man Ihnen sicherlich auch etwas zu der Anzahl der Blitzer sagen können. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen daher an die SenMVKU unter https://www.berlin.de/sen/uvk/ueber-uns/kontakt-569249.php
Sollten Sie noch Fragen haben, zögern bitte nicht, mich direkt zu kontaktieren. Sie erreichen mich per E-Mail unter franziska.giffey@spd.parlament-berlin.de Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Sie auf meiner Webseite https://franziska-giffey.de/kontakt/
Mit Dank für Ihr Verständnis und freundlichen Grüßen
Ihre Franziska Giffey
Weitere Fragen an Franziska Giffey
Die Möglichkeit sachgrundlose Befristungen auf bis zu vier Jahre auszuweiten ist eine Entscheidung, die den sozialdemokratischen Mitgliedern der Bundesregierung sicher nicht leichtgefallen ist
Zu der weiteren Nutzung der Rhinstraßenbrücke liegen mir keine Pläne vor. Bitte wenden Sie sich zuständigkeitshalber an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt.
Grundsätzlich finde ich es wichtig, dass auch Menschen, die sich kein Haus mit Garten leisten können, die Möglichkeit haben, wohnortnah grillen zu können
Bei den vorgestellten Plänen handelt es sich nicht um Vorschläge des Berliner Senats.