Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea S. • 26.05.2026
Was bedeutet der Gesetzesentwurf für Therapeuten mit einem halben Kassensitz?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Für halbe Kassensitze ist die spätere Honorarverteilung entscheidend, nicht eine Beispielrechnung

Frage von klaudia F. • 26.05.2026
Wie kann es sein das Niedejrsachsen damit wirbt keine Rasseliste zu haben, aber Gemeinde oder Kommunen dürfen sich selbst eine Liste erstellen Rassen,von heute auf morgen als gefährlich bezeichnen?
Bild von Johannes Schraps
Antwort ausstehend von Johannes Schraps SPD
Frage von Michaela K. • 26.05.2026
Sehr geehrter Herr Chrupalla, wer kontrolliert tatsächlich, ob ARD und ZDF politisch ausgewogen berichten – und warum sind alle Kontrollgremien mit Parteivertretern besetzt?
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Frage von Ammar A. • 26.05.2026
Anfrage bezüglich der Möglichkeit einer Änderung des Einbürgerungsgesetzes oder der Einführung strengerer Voraussetzungen
Hakan Demir
Antwort 26.05.2026 von Hakan Demir SPD

Es wird mit der SPD keine Rückschritte beim Staatsangehörigkeitsgesetz geben

Frage von Hassan Ö. • 26.05.2026
Warum profitiert Die Linke bis heute vom Parteivermögen der SED, ohne es vollständig an die Opfer des DDR-Regimes zu restituieren?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.06.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Sie müssten die Bundesregierung oder die Treuhandanstalt fragen, weshalb sie das ihr übertragene Vermögen der SED nicht für solche Zwecke eingesetzt hat, die Sie sich wünschen.

Frage von Ines M. • 26.05.2026
Die Linke ist aktuell mit 64 Sitzen im Bundestag und trotzdem außerstande, allein ein Misstrauensvotum zu beantragen. Ist eine Partei ohne parlamentarische Handlungsfähigkeit überhaupt noch relevant?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 29.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Parlamentarische Stärke misst sich nicht nur daran, ob man allein ein Misstrauensvotum beantragen kann.