Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leyla P. • 22.06.2026
Plant die SPD das Ende von inklusiven Schulen? Werden Förderschulen demnächst ausgebaut?
Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort 07.07.2026 von Regina Jäck SPD

Wir bitten noch um ein wenig Geduld, bis wir Ihre Fragen beantworten können.

Frage von Alexandra L. • 22.06.2026
Legen Sie ein Veto gegen die Absenkung oder gar Abschaffung der 100.000 EUR-Regel des Angehörigen-Entlastungsgesetzes ein?
Portrait von Annika Klose
Antwort 22.06.2026 von Annika Klose SPD

Ich verstehe Ihre Unsicherheit bezüglich der vorgeschlagenen Reformvorschläge zur Pflegeversicherung, welche zuletzt von Seiten des Bundesgesundheitsministeriums veröffentlicht wurden.

Frage von Benjamin K. • 22.06.2026
Wie ist ihre Meinung zur staat. AV-Depot? Setzen Sie sich dafür ein ein privates Depot dem staatlichen steuerlich gleichzusetzen und das Schonvermögen für den Mittelstand wieder zu erhöhen?
Hakan Demir
Antwort 06.07.2026 von Hakan Demir SPD

Aktuell ist es ja bereits so, dass staatlich geförderte Altersvorsorgeprodukte unangetastet bleiben.