Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katharina K. • 17.03.2026
Wie bewerten Sie die Abwertung psychotherapeutischer Leistungen vor dem Hintergrund ihrer Nicht-Skalierbarkeit und warum wird die Eingriffsmöglichkeit des BMG gemäß §87 SGB V nicht genutzt?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 01.04.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Norbert S. • 17.03.2026
Sehr geehrter Herr Gordon, wie ist Ihre Meinung zu einer zeitlich befristeten geschlossenen Unterbringung im Rahmen der Jugendhilfe nach BGB 1631b?
Portrait von Gordon Hoffmann
Antwort ausstehend von Gordon Hoffmann CDU
Frage von Stefan B. • 17.03.2026
Was planen Sie als Abgeordnete gegen die Zweckentfremdung des Sondervermögens zu tun?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 23.03.2026 von Katrin Staffler CSU

Das ifo-Institut und das Institut der deutschen Wirtschaft haben durch Bewertungen des Mitteleinsatzes des SVIK Fragen rund um den Einsatz der Mittel hervorgerufen. Die Vorwürfe, dass erhebliche Teile der SVIK-Mittel zweckentfremdet worden seien, sind nicht gerechtfertigt.

Frage von Melissa U. • 17.03.2026
Was ist der Sinn und Zweck eines integrierten Jura-Bachelors? Warum wird der integrierte Jura-Bachelor in zahlreichen Bundesländern vorgesehen aber nicht in Bayern?
Portrait von Jochen Kohler
Antwort 08.04.2026 von Jochen Kohler CSU

Bayern legt traditionell großen Wert auf das bewährte Staatsexamenssystem und die Qualitätssicherung durch klar strukturierte Studiengänge

Frage von Liv C. • 17.03.2026
Guten Tag, Die Vergütung der psychotherapeutischen Leistungen wurde gekürzt. Um4,5%,was ein Schlag ins Gesicht für alle (angehenden) Psychotherapeutinnen und Patientinnen. Was können Sie für uns tun?
Stefan Politze
Antwort 07.09.2026 von Stefan Politze SPD

Ich teile Ihre Kritik. Die Absenkung um 4,5 Prozent zum 1. April war das falsche Signal, gerade weil viele Menschen ohnehin viel zu lange auf einen Therapieplatz warten.