Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Die Abstimmung zum Antrag zu Tierhaltung und Direktvermarktung, der mit den Stimmen von Grünen, AfD und BSW eine Mehrheit erhielt, ist sehr bedauerlich und schmerzt uns
Am Ende urteilt immer das zuständige Schiedsgericht, das unabhängig zu seiner Entscheidung kommt – deshalb kann, will und werde ich hierauf in meiner Partei keinen Einfluss nehmen. Weder in die eine Richtung noch in die andere.
Straßenhunde in der Türkei: Mitgefühl ist wichtig, aber Deutschland kann türkisches Recht nicht einfach stoppen.
Als Bundestagsabgeordnete der Bundesrepublik Deutschland habe ich keine rechtliche Möglichkeit, unmittelbar auf entsprechende Maßnahmen eines anderen Staates Einfluss zu nehmen
Weniger Krankenkassen ja, aber die großen Kostentreiber entstehen in der Versorgung, nicht in der Verwaltung.