Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dorothea H. • 03.02.2025
Wie ist Ihre Haltung zu verbesserten, wissenschaftsbasierten Infektionsschutz in Schulen und Kitas verbunden mit Betretungsverbot für meldepflichtige Erkrankungen wie z.bsp. Covid-19/Sars-CoV-2?
Antwort ausstehend von Sandra Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Henning O. • 03.02.2025
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Werden sie sich dafür einsetzen dass die "Reform" der Grundsteuer (tatsächlich in meinem Fall die 6,5-Fache Erhöhung) zurückgenommen wird?
Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort ausstehend von Andreas Mattfeldt CDU
Frage von Daniel M. • 03.02.2025
Wir von der Bürgerinitiative Gütertrasse würden gerne vor der Wahl Ihren Standpunkt zu diesem Bahnprojekt kennen lernen. Würden Sie uns daher bitte eine kurze Stellungnahme als Antwort auf diese Nachricht zukommen lassen?
Portrait von Marcel Bauer
Antwort ausstehend von Marcel Bauer Die Linke
Frage von Martin A. • 03.02.2025
Halten Sie die Kernpunkte des Entwurfes für das Zustrombegrenzungsgesetz für verfassungs- und europarechtlich tragfähig?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 11.02.2025 von Klaus Wiener CDU

Da die wesentlichen Forderungen entweder bereits geltendes Recht waren (vgl. erstens und zweitens) bzw. dafür sorgen, dass Abschiebungen und Zurückweisungen effizienter (vgl. drittens) ablaufen, halte ich die Kernpunkte des Zustrombegrenzungsgesetzes verfassungs- sowie europarechtlich für tragfähig.

Frage von Irénée G. • 03.02.2025
Wie wird die Linke in Marzahn-Hellerdorf queere Jugend stärken und schützen?
Portrait von Katalin Gennburg
Antwort 05.02.2025 von Katalin Gennburg Die Linke

Mit großer Sorge blicken wir auch auf zunehmende Anfeindungen, denen queere Menschen im Alltag ausgesetzt sind und die durch die von Ihnen beschriebenen Entwicklungen noch befeuert zu werden scheinen.